Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen, 09.01.2001 - L 6 U 436/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
Verfahrensgang
- SG Hannover, 07.09.1999 - S 22 U 459/96
- LSG Niedersachsen, 09.01.2001 - L 6 U 436/99
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 26.11.1987 - 2 RU 22/87
Zur Gleichbewertung der MdE im sozialen Entschädigungsrecht und in der …
Auszug aus LSG Niedersachsen, 09.01.2001 - L 6 U 436/99
Diese Störungen sind als stärker behindernd zu bewerten, die die Erlebnis- und Gestaltungsfähigkeit des Klägers wesentlich einschränkten und somit auch dessen Erwerbsfähigkeit nach den - vom Senat zu beachtenden (BSG SozR 2200 § 581 Nr. 27, S. 91) - allgemeinen Bewertungsgrundsätzen der gesetzlichen UV (…vgl. z.B. Bereiter-Hahn/Mehrtens, a.a.O., Anhang 12, MdE-Erfahrungswerte, J 003) um 20 vH minderten. - BSG, 18.12.1962 - 2 RU 189/59
Begriff der wesentlichen Teilursache - Die für das Gebiet des bürgerlichen Rechts …
Auszug aus LSG Niedersachsen, 09.01.2001 - L 6 U 436/99
Die individuelle Belastbarkeit ist bereits seit dem Urteil des BSG vom 18. Dezember 1962 (BSGE 18, 173) Ausgangspunkt der Zusammenhangsbeurteilung psychischer Störungen im Recht der gesetzlichen UV. - BSG, 26.01.1994 - 9 RVg 3/93
Kriegsopfer- und Soldatenversorgung
Auszug aus LSG Niedersachsen, 09.01.2001 - L 6 U 436/99
Dieser Ausgangspunkt der Beurteilung des Dr. Dr. M. beruht auf vereinzelten Entscheidungen des - für die Gesetzliche UV nicht zuständigen - 9. Senats des Bundessozialgerichts (BSG, Urteile vom 26. Januar 1994, 9 RVg 3/93 - BSGE 74, 51, 53 und 18. Oktober 1995, 9/9a RVg 4/92 - Meso B 310/133) zum sozialen Entschädigungsrecht, die an die vom Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung herausgegebenen Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertengesetz - Ausgabe 1983 (71 (2), S. 203) - anknüpften, in denen als Anerkennungsvoraussetzung gefordert wurde, "dass auch bei gewöhnlicher seelischer Reaktion eine ausgeprägte affektive Reaktion zu erwarten gewesen wäre". - BSG, 17.06.1993 - 13 RJ 33/92
Berufsunfähigkeit - Begutachtung - Leistungsvermögen
Auszug aus LSG Niedersachsen, 09.01.2001 - L 6 U 436/99
Auch wenn das Gutachten der Frau Dr. U. im Schwerbehinderten-Verfahren erstattet wurde, kann es in diesem Rechtsstreit als Beweismittel benutzt werden (vgl. BSG, Urteil vom 7. September 1962 - 9 RV 98/60; BSG SozR 3 - 2200 § 1246 Nr. 33). - BSG, 07.09.1962 - 9 RV 98/60
Auszug aus LSG Niedersachsen, 09.01.2001 - L 6 U 436/99
Auch wenn das Gutachten der Frau Dr. U. im Schwerbehinderten-Verfahren erstattet wurde, kann es in diesem Rechtsstreit als Beweismittel benutzt werden (vgl. BSG, Urteil vom 7. September 1962 - 9 RV 98/60;… BSG SozR 3 - 2200 § 1246 Nr. 33).